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AK Kunst / Kultur / Medien
23. Mai 2013 - Liebe Genossinnen und...
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AKL-Treffen
23. Mai 2013 - 19 Uhr
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OV Porz: Mitgliedertreff
23. Mai 2013 - Hiermit lädt der OV Porz zu seinem nächsten Mitgliedertreff ein um 19...
Der Kreisverband DIE LINKE Köln bietet Sozialberatungen an. Wir helfen Ratsuchenden rund um die Themen "Hartz IV", Grundsicherung im Alter und Sozialhilfe. Die offenen Beratungen finden statt:
Dienstags von 14 - 17 Uhr im Bürgersaal 1, Bürgerzentrum Chorweiler, Pariser Platz 1 (KVB-Haltestelle und Bahnhof Chorweiler)
Mittwochs von 10 - 13 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN Köln, Zülpicher Straße 58 (Nähe Südbahnhof)
Freitags von 10 -13 Uhr im Bürgerzentrum Finkenberg, Stresemannstr. 6a (Köln Porz, S12-Bahn Haltstelle "Steinstr.")
DIE LINKE Köln am 1. Mai 2013
Aktuelle Pressemitteilungen
Wohnungsmangel in Köln – öffentlicher Wohnungsbau tut Not!
Das Land und auch die Stadt haben auf zinsgünstige Kredite gesetzt, um sozialen Wohnungsbau anzuschieben. Es zeigt sich aber, dass dieses Instrument bei dem derzeit allgemein niedrigen Zinsniveau wirkungslos ist. DIE LINKE wies in der Ratssitzung im Dezember darauf hin, dass in 2012 nur 210 Sozialwohnungen bewilligt wurden – wenigstens 1.000 hatten es werden sollen. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE dazu: „Die günstigen Kredite waren der freundliche Versuch, den Wohnungsmarkt in e Mehr...
Rentenpolitisches Sandkasten-Gezänk
„In der schwarz-gelben Koalition geht es zu wie in einem Sandkasten: Jeder haut jedem das Türmchen kaputt. Nur sitzt hier keine Mutti am Rand, die die Kinder mahnt, doch einmal gemeinsam etwas zu bauen“, erklärt der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, zu Medienberichten, denen zufolge die CSU die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Zusatzrente strikt ablehnt. Birkwald weiter: Mehr...
Prioritäten setzten! Rheinboulevard stoppen!
Kosten beim Rheinboulevard laufen aus dem Ruder Eine Million Euro wird die Ufertreppe des Rheinboulevards die Stadtkasse jährlich kosten. „Es ist Zeit, auf dieses sinnlose Prestigeprojekt zu verzichten. Der Rheinboulevard ist gegenüber seiner ursprünglichen Kostenplanung viel teurer geworden. Zunächst waren sechs Millionen veranschlagt, heute werden über 21 Millionen eingeplant. Darüber können auch die Fördermittel aus Bund und Land nicht hinwegtäuschen! Der eigentliche Pferdefuß des Rhei Mehr...
Mietsteigerungen verhindern! LINKE Köln lehnt Mietrechtsänderungsgesetz ab.
DIE LINKE Köln lehnt den in zweiter und dritter Lesung beschlossenen Entwurf zum Mietrechtsänderungsgesetz ab, da er zu einer Reihe inakzeptabler Verschlechterungen für die Mieter führt. Beispielhaft erwähnt seien: Kommt es bei energetischen Modernisierungsmaßnahmen zur zeitweilig eingeschränkte Tauglichkeit der Wohnung, sind Mietminderungen künftig nicht mehr möglich. Energetische Modernisierungen müssen Mieter künftig selbst dann dulden, wenn Mehr...
„Mütterrente“ – ankündigen, anzweifeln, absagen
„Schwarz-gelbe Rentenpolitik funktioniert nach dem Prinzip ‚ankündigen, anzweifeln, absagen‘. Das trifft auch im Fall der gerade erst auf dem CDU-Parteitag beschlossenen Mütterente zu“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den anhaltenden Streit in der Union und in der Koalition über eine bessere Absicherung von Müttern mit vor 1992 geborenen Kindern. Birkwald weiter: Mehr...
Und wieder zählt nicht der Elternwille nach einem Gesamtschulplatz – auch 2013 werden fast 700 Kinder abgewiesen!
Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umfrage zu den Schulformwünschen der Kölner Eltern von Dritt- und Viertklässlern für die Zeit nach der Grundschule sieht sich DIE LINKE in Köln in ihrer Kritik an der Schulentwicklungspolitik der Stadt bestätigt. Zwar steht das Gymnasium als meist gewählte Schulform nach wie vor an der Spitze. Der Prozentsatz ist aber erneut um 4 % gesunken, während die Werte für die Gesamtschule um 3 % weiter auf nun 26 % gestiegen sind. Völlig abgelehnt wurden ab Mehr...
Gesamtschule in Kalk nötig und möglich
Der LINKE Bezirksvertreter Heinz Peter Fischer sieht sich in seiner Überzeugung bestätigt, dass es in Kalk eine neue Gesamtschule geben kann und muss. Fischer: „Ich bin sehr froh, dass wir uns in der letzten BV-Sitzung nicht für eine Sekundarschule in Kalk entschieden haben. Jetzt muss die Verwaltung aus unserem Beschluss und der aktuellen Elternbefragung die richtigen Konsequenzen für Kalk ziehen. Eine zweite Gesamtschule für den Bezirk Kalk ist nötig und möglich. Bereits beschlossene Proje Mehr...
Stadt muss Ausbildungsanstrengungen für den doppelten Abiturjahrgang erhöhen!
Im Jahr 2012, dem Jahr vor dem doppelten Abiturjahrgang, wird die Stadt Köln die festgesetzte Ausbildungsquote von 6 % erneut dramatisch unterschreiten. Waren 2011 wenigstens noch 5,31 % aller städtischen Mitarbeiter Auszubildende, verschlechtert sich in diesem Jahr das Verhältnis auf 4,95 %. Die Fraktion DIE LINKE hatte nach dem beschlossenen Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des doppelten Abiturjahrgangs gefragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „Die Stadt hat zu wenig von Mehr...
Rentenpolitisches Tanztheater der CDU
„Die rentenpolitischen Trippelschritte der CDU sind lediglich der ungelenke Versuch, weder der Frauenunion noch dem Koalitionspartner auf die Füße zu treten. Dieses absurde Tanztheater hilft nicht gegen Altersarmut und führt zu keiner echten Anerkennung von Erziehungsleistungen. Substanzielle Maßnahmen gegen Altersarmut und für eine bessere Rente sind von der CDU offensichtlich nicht mehr zu erwarten“, erklärt Matthias W. Birkwald zum Beschluss des CDU-Bundesvorstands, die rentenrechtliche Anerk Mehr...
Schweren Weg durch Sparwut noch schwerer machen
Frauen, die aus einer Gewaltsituation in ein Frauenhaus flüchten, sollen zukünftig erst ihren Einkommens- oder Vermögensstatus erklären. Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 29.11.2012 die Vorlage der Verwaltung für die Tagessatzfinanzierung der Frauenhäuser beschlossen. Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin und Mitglied des Sozialausschuss: "Hier werden erwerbstätige Frauen ausgegrenzt. Mehr...