ROTE FAHREN SCHWARZ – FÜR EINEN UMLAGEFINANZIERTEN ÖPNV

DIE KVB IST ZU SCHLECHT UND VOR ALLEM ZU TEUER

Sie fahren mit der KVB. Und Sie finden, dass Busse und Bahnen in Köln zu teuer sind, oft zu voll, dass die Wartezeiten oft zu lang sind? Finden wir auch. In Wien kann man z.B. für 365 € im Jahr alle Busse und Bahnen in einem wesentlich besser ausgebauten Netz nutzen, als dies in Köln der Fall ist. Und dabei deckt die KVB mit den aktuellen Fahrpreisen noch nicht einmal ihre Kosten. Zur Zeit ist sie auf ca. 80 Mio € jährlich an Quersubventionierungen aus den Gewinnen der städtischen RheinEnergie AG angewiesen.

 

ES GEHT AUCH ANDERS: UMLAGEFINANZIERT

Deshalb wollen wir heute mit unserer Aktion für ein anderes Finanzierungsmodell der KVB werben. Nein, nicht „Schwarz-fahren“ für alle. Es nennt sich „Umlagefinanzierter ÖPNV“ oder auch „Bürger*innen-Ticket“. Die Idee dahinter ist einfach: Alle zahlen für den ÖPNV, alle, die potentiell einen Nutzen davon haben. Und das sind mehr, als nur die Fahrgäste. Angefangen von den Arbeitgebern, die ein Interesse daran haben, dass Ihre Mitarbeiter*innen pünktlich zur Arbeit kommen, bis hin zu allen Kölner Bürger*innen, die ein Interesse an sauberer Luft haben, an weniger Staus in der Stadt, weniger zugeparkten Straßen, mehr Platz für den Fuß- und Radverkehr. Also: Jede/r Bürger/in zahlt wie bei einer Flatrate eine feste Pauschale pro Monat und kann dafür ohne Ticket alle Busse und Bahnen benutzen. Jeder Arbeitgeber bezahlt pro Mitarbeiter*in ebenfalls eine feste Pauschale, bei jeder Hotelübernachtung wird eine solche Pauschale entrichtet. Es ist so ähnlich wie bei anderen Gütern der öffentlichen Daseinsvorsorge, z.B. dem Wasser, dem Müll, der Straßenreinigung. Alle, die potentiell einen Nutzen von diesem öffentlichen Angebot haben, bezahlen auch dafür.

 

WENN ALLE ZAHLEN, FAHREN MEHR – MIT BUSSEN UND BAHNEN STATT MIT DEM AUTO

Der Grundgedanke: Wer zahlt, nutzt Busse und Bahnen öfter. Und lässt sein Auto öfter stehen. Oder braucht im besten Fall gar kein Auto mehr, weil er oder sie den größten Teil der Wege mit dem Fahrrad und/oder Bussen und Bahnen zurücklegen kann. Und für die Fälle, in denen trotzdem noch ein Auto gebraucht wird, gibt es ja das car-sharing. Das funktioniert. Das zeigt sich am Semester-Ticket für Studierende. Die bezahlen pro Halbjahr mit der Einschreibung 180 €. Und dürfen dafür umsonst mit Bussen, Bahnen und Zügen fahren. Und mit der Einführung dieses Semester-Tickets ist die Zahl der Studierenden in NRW, die ein Auto haben, um 40 % gesunken.

 

WENIGER AUTOS ….

….sind gut für die Umwelt. Köln z.B. überschreitet an mehreren Stellen kontinuierlich die von der EU vorgegebenen Luftverschmutzungs-Werte. Zum größten Teil ist dafür der Auto-Verkehr verantwortlich. Weniger fahrende und parkende Autos sind gut für die Lebensqualität. Mehr Platz zum Schlendern und Verweilen in der Stadt, mehr Platz für einen sichereren Radverkehr. Und wenn weniger Autos unterwegs sind, steht man/frau weniger im Stau, wenn er/sie tatsächlich mal auf ein Auto angewiesen ist.

 

DAS MODELL RECHNET SICH ….

Und was würde das kosten, damit es funktioniert? Wie haben es beispielhaft durchgerechnet. Dabei sind wir davon ausgegangen, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren gar nichts bezahlen. Wer Hartz IV bezieht oder so wenig Rente bekommt, dass er/sie auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, bezahlt 20 € im Monat, alle anderen Erwachsenen 30 €. Die solidarische Finanzierung ermöglicht bezahlbare Mobilität für alle in der Stadt. Für jeden sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zahlt der jeweilige Arbeitgeber 10 € im Monat, bei jeder Hotelübernachtung werden 3 € abgeführt. Das Ergebnis: Ziemlich genau der Betrag, den die KVB inklusive der Quersubventionierungen jährlich braucht. Und da sind weitere Nutznießer, die vom ÖPNV profitieren, noch gar nicht eingerechnet, z.B. die Betreiber von Geschäften.

 

Und wieviel bezahlen Sie im Moment für Ihr Monatsticket oder Jobticket? Oder für den Einzelfahrschein, den Sie heute gezogen haben? Und: Ein Auto ist wesentlich teurer.

 

…. UND MAN KANN DEN ÖPNV DAMIT AUSBAUEN

Damit das funktioniert, muss der ÖPNV in Köln natürlich besser werden. Denn nur bei kurzen Taktzeiten, bei einer guten Erschließung auch der äußeren Stadtteile sind Busse und Bahnen eine wirkliche Alternative zum Auto. Und wer monatlich eine Pauschale bezahlt, hat einen Anspruch auf einen guten ÖPNV. Also muss ausgebaut werden. Insbesondere das Elektro-Bus-System, und zwar im Zusammenhang mit Busspuren, damit die Busse auch schnell und pünktlich durchkommen. Denn bis Schienenwege beschlossen, geplant und gebaut sind, vergehen viele Jahre. Für die Kosten könnte die Stadt Köln einen guten Teil der bisherigen Quersubventionierungen der RheinEnergie in diese Infrastruktur stecken. Und das Land und der Bund müssten sich beteiligen.

 

WEITERE INFOS

Natürlich sind viele Fragen noch im Detail zu klären. Aber das Modell ist gut und kann funktionieren. Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserer Broschüre. Fragen Sie danach an einem unserer Info-Stände. Oder gehen Sie direkt auf die Seite www.die-linke-koeln.de, dort haben wir die Broschüre eingestellt.

www.die-linke-koeln.de/politik/flatrate_bei_bus_und_bahn/