DIE LINKE. will Aktuelle Stunde zum Bürgerbegehren „Rettet das Schauspielhaus“

Zur Ratssitzung morgen hat die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln zusammen mit Dr. Martin Müser (FW – Kölner Bürger Bündnis) und Thor Zimmermann (DEINE FREUNDE) eine Aktuelle Stunde beantragt. Dabei soll der Focus darauf liegen, wie Rat und Verwaltung mit dem Bürgerbegehren umgehen.

Nach der sehr knappen Ratsentscheidung vom 18. Dezember 2009 über die Sanierung der Oper und den Neubau des Schauspielhauses ist die Diskussion über den Abriss des Schauspielhauses und die immensen Kosten nicht verstummt.

Ein Grund dafür ist auch das eingeleitete Bürgerbegehren. Der Rat sollte diese Initiative als eine Chance begreifen, eine Entscheidung herbei zuführen, die von einem breiteren Konsens getragen wird als der Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2009.

Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Nun muss schnell geklärt werden, wie Verwaltung und Rat die Situation sehen. Dieses Bürgerbegehren darf nicht an formaljuristischen Tricks scheitern wie so viele vor ihm. Das wäre eine schallende Ohrfeige für alle Kölnerinnen und Kölner, die sich für das Wohl ihrer Stadt engagieren. Dieses Engagement, das gerade durch den Archiveinsturz entstanden ist, muss vom Rat ernst genommen werden.“