DIE LINKE. Köln: Eine Partei in Bewegung
Wir haben uns die Aufgabe gestellt, „Partei in Bewegung“ zu sein. Wir wollen die Arbeit unserer Ratsfraktion durch aktive Arbeit in den Stadtteilen und Betrieben ergänzen und soziale Proteste mit kreativen Aktionen unterstützen, so fasst Hans Günter Bell, der wiedergewählte Sprecher, die Ziele des Kreisverbandes zusammen.
Arbeitsprogramm
Nach einer kontroversen Diskussion beschloss die Versammlung letztlich mit deutlicher Mehrheit ein Arbeitsprogramm (DIE LINKE. Köln: Eine Partei in Bewegung). Schwerpunkte der LINKEN. werden in der nächsten Zeit sein:
- die Proteste gegen den Anti-Islamisierungskongress
- ein Projekt „Jetzt aufstehen gegen Hartz IV“
- eine Rentenkampagne („Gute Arbeit, gute Löhne, gute Renten“)
DIE LINKE. Köln bekräftigte ihr Ziel, die drittstärkste Partei in Köln werden zu wollen. Mit mittlerweile über 800 Mitgliedern hat sie bereits mehr Mitglieder als die Grünen. Durch die Wahlkämpfe erhoffen wir uns weitere starke Mitgliederzuwächse. Schließlich sind wir die einzige Alternative zu den „Hartz IV-Parteien“. - so Hans Günter Bell.
Kreisvorstand
Hans Günter Bell wurde mit 168 von 296 Stimmen (57 %) als Sprecher wiedergewählt Die bisherige Sprecherin Claudia Borchard verfehlte mit 134 von 295 Stimmen die erforderliche Mehrheit und verzichtete auf einen zweiten Wahlgang. Die Funktion der Sprecherin wird daher erst auf einer späteren Mitgliederversammlung erneut zur Wahl gestellt werden. Die Versammlung beschloss eine Resolution zur Beteiligung von Migranten/-innen an Funktionen und Mandaten und wählte dann drei Migranten/-innen in den 13köpfigen Kreisvorstand. Als stellvertretende Sprecherinnen wurden Sengül Senol und Gisela Stahlhofen gewählt.
Oberbürgermeisterwahl
Der Antrag, sich auf dieser Versammlung auf eine Kandidatur der LINKEN. zur Oberbürgermeisterwahl festzulegen, wurde abgelehnt. Stattdessen beschlossen die Anwesenden, diese Entscheidung erst nach der Verständigung auf inhaltliche Eckpunkte des Kommunalwahlprogramms im November zu treffen
