DIE LINKE.
LISA DIE LINKE. Köln, Elisabeth Sachse
Zum internationalen Frauentag grüßt die DIE LINKE. Köln alle Frauen. Seit mehr als hundert Jahren stehen Frauen am 8. März gegen ihre Benachteiligung im öffentlichen und privaten Leben auf. Vieles hat sich verbessert – auch für Frauen. Für viele Forderungen kämpfen sie heute noch – DIE LINKE kämpft an ihrer Seite. mehr
Linksfraktion Köln
„Ein Jahr nach der Katastrophe vom Waidmarkt muss Herr Reinarz sein Scheitern eingestehen und den Platz im KVB-Vorstand für einen Experten im U-Bahn-Bau frei machen“ meint Jörg Detjen, Fraktionssprecher der LINKEN im Stadtrat. mehr
Linksfraktion Köln
Die Finanzkrise belastet die Kommunen im großen Umfang. Bundesweit fordert DIE LINKE. eine kommunale Finanzreform. Dazu kommt, dass die Stadt Köln mit Schwarz-Gelb-Grün bis 2005 und dann mit SPD und Grünen die Einnahmepolitik sträflich vernachlässigt hat. Bis dahin, dass der letzte Haushalt mit minus 100 Mio. Euro mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen beschlossen wurde. Dazu mehr
Elisabeth Sachse
Die Einführung einer Kopfpauschale als vorrangige Finanzierungsform der gesetzlichen Krankenversicherungen anstelle prozentual bemessener Beiträge soll auf Wunsch der FDP und ihres Gesundheitsministers Rösler vor allem Unternehmen und obere Einkommensbezieher entlasten. mehr
Linksfraktion Köln
Der Ausschuss des Bundestages für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird sich noch im März mit der Forderung der Kölner Ratsfraktion nach einer Neuordnung der Baukontrolle beschäftigen. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen dazu: „Dies ist nicht nur ein Kölner Problem. Es ist eine Verordnung auf Bundesebene, durch die die Verantwortlichkeiten bei der Bauaufsicht verschwimmen.“ mehr
Linksfraktion Köln
Vorstandsvorsitzender stellt Hochwassergefährdung falsch dar – „Es ist nicht zu fassen, mit welcher Dreistigkeit der Vorstandsvorsitzende von Bilfinger Berger auf die aufgedeckten Machenschaften seiner Firma antwortet!“ empört sich der Fraktionssprecher der LINKEN, Jörg Detjen. Herr Bodner behauptet, eine Flutung der Baugrube Heumarkt sei „ganz normal“. Über die Flutung ist ab mehr
Linksfraktion Köln
Bundestagsausschuss beschäftigt sich mit Anregung der LINKEN. Köln – „Die kriminellen Machenschaften beim U-Bahnbau waren nur dadurch möglich, dass die Stadt ihre Kontrollaufgaben abgegeben hat. Man gibt nicht dem Fuchs die Aufsicht über den Hühnerstall und nicht einem Privatunternehmen die Aufsicht über Sicherheitsstandards, wenn es durch deren Unterlaufen mehr Geld verdient“ mehr
Linksfraktion Köln
DIE LINKE. fordert in Brief an Roters außerordentliche Information der Fraktionen – Immer deutlicher wird das Versagen der Bauaufsicht über die Nord-Süd-Stadtbahn. Durch kriminelle Aktivitäten und das Outsourcen hoheitlicher Aufgaben befindet sich die Stadt in einer schwierigen Lage. Mit der 2000 erfolgten Auflösung des Dezernates für Stadtentwässerung, Brücken und Stadtbahnbau mehr
Linksfraktion Köln
LINKE weist daraufhin, dass Umsetzung des Bundesverfassungsgerichts-Urteils zu höheren Regelsätzen führen muss – Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 09.02.2010 zwar bestätigt, dass die Berechnung der Regelsätze nicht verfassungsgemäß ist, aber die Höhe der Regelsätze nicht bemängelt. Es fordert den Gesetzgeber lediglich dazu auf, alle existenznotwendigen Aufwe mehr